Katalonien wählt die Unabhängigkeit – Warum die Mehrheit als solche anerkannt werden sollte

Nach den Regionalwahlen in der Autonomen Region Katalonien lautet der einhellige Tenor in den deutschsprachigen Medien: „Mehrheit für die Abspaltung: Ja, aber…“. Was mit diesem „aber“ gemeint ist und wieso die Schlussfolgerung eine falsche ist. Zunächst einmal muss das Ergebnis der Wahlen vom 27. September als solches betrachtet werden: Die beiden offen für die Sezession … Mehr lesen

Wie kann ich Flüchtlingen konkret helfen?

Seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien befindet sich Europa in der schwerwiegensten Flüchtlingssituation seit dem 2. Weltkrieg. Doch nicht nur aus Syrien kommen Flüchtlinge, viele Menschen aus afrikanischen Staaten versuchen täglich über den See- oder Landweg, die Hölle zu Hause zu verlassen und eine neue Zukunft in Europa zu finden. Täglich sterben Menschen auf … Mehr lesen

Katalonien: Unabhängigkeit mehrheitsfähig

Nach einer Analyse mehrerer Umfrage-Ergebnisse kommt die Online-Zeitung Publico zu einem Ergebnis, wonach den Befürworter*innen einer Abspaltung Kataloniens von Spanien am 27. September die Mehrheit gelingen können. An jenem Sonntag finden in der autonomen Region die vorgezogenen Parlamentswahlen statt, die einen plebiszitären Charakter haben. Die gemeinsame Liste der regierenden konservativ-liberalen CDC, der Linksrepublikaner ERC und … Mehr lesen

Lateinamerika: Zukunft des Mercosur ungewiss

Spätestens mit dem zum 1. Juni wirksamen Beitritt Boliviens in den Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) Ende April flammt eine bereits vielfach geführte Debatte um die künftige Ausrichtung des Wirtschaftsbündnisses wieder auf. Der Konflikt ist sowohl wirtschaftspolitisch und strukturell als auch durch die unterschiedlichen politischen Ideologien geprägt. Dem Mercosur gehören mit Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, … Mehr lesen

Linksbündnis in Valencia: Drei Parteien nach chaotischen Verhandlungen in neuer Regierung

  Nach den Regionalwahlen in Valencia vom 24. Mai zeichnet sich eine Koalition aus drei Parteien ab, welche die amtierende Regierung der Partido Popular ablösen soll. Die sozialdemokratische PSPV-PSOE, die bei der Wahl Stimmenverluste erleiden musste wird künftig mit dem linksnationalistischen Bündnis Compromís sowie mit Podemos zusammenarbeiten. Die künftige Regierung erhält hierbei die Unterstützung von … Mehr lesen

Alle sprechen von Podemos: Was will die junge Partei eigentlich?

Spätestens seit Syrizas Wahlerfolg in Griechenland und den bekannt gewordenen Umfrageergebnissen, wonach die Bürgerbewegung Podemos um Platz 1 der Wählergunst mit der rechtskonservativen Partido Popular kämpft, ist Podemos auch außerhalb Spaniens ein Begriff für viele politisch Interessierte. Nach ihrer Gründung im Januar 2014 schloss sich die aus der „Empörten“-Bewegung Spaniens entstandene Partei mit fünf Abgeordneten … Mehr lesen

Das „lateinamerikanische CNN“: Ist Telesur eine ernstzunehmende Informationsquelle?

Man stelle sich vor, der Jungen Welt würde es gelingen, einen Fernsehsender ins Leben zu rufen, der von der Bundesregierung und ein paar anderen europäischen Staaten Mittel erhalten würde und nach außen hin als international agierender Nachrichtensender auftreten würde. Das Ergebnis wäre in etwa ein deutschsprachiges Telesur. Der Sender ist via Satellit und Internet auch … Mehr lesen

Spaniens Sozialdemokrat*innen haben ein Problem: Sie können es nicht.

Mit dem Erstarken der erst vor einem Jahr gegründeten Podemos („Wir können“)-Bewegung ist die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) in eine scheinbar aussichtslose Situation geraten. Ende 2015 finden die Wahlen zum spanischen Nationalkongress statt. Der congreso wählt und kontrolliert den Ministerpräsidenten und seine Regierung, die seit vier Jahren von der rechtskonservativen Partido Popular (PP) mit absoluter … Mehr lesen

Warum mit der AfD keine Politik zu machen ist

Zur AfD wurde an anderen Stellen schon so viel geschrieben. Trotzdem soll hier einmalig über die 2013 gegründete Partei geäußert werden, vor der schon in ihrer Gründungsphase Jakob Augstein als erster prominenter Vertreter der auflagenstärksten Medien treffend warnte. Das menschliche Gehirn neigt zur Verdrängung besonders gerne, wenn es um Politik geht und wenn es ideologische … Mehr lesen

Warum eine Rot-Rot-Grüne Regierung 2017 eine denkbare Machtoption ist

Mit der Wahl Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei Die Linke begann möglicherweise auch eine neue Zeitrechnung, die mit einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung im Jahr 2017 ihren Höhepunkt finden könnte. An dieser Stelle möchte ich einige Gründe dafür aufführen, wieso diese Option nicht so unwahrscheinlich ist, wie sie auf dem ersten Blick erscheinen mag. Der … Mehr lesen